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Wie komme ich in den Himmel? von LAD Rosenkranz

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Himmel, Jesus

2:4 rich in mercy God’s abundant mercy, which characterizes Him throughout the Bible (Exod 34:6–7), is epitomized by His willingness not to punish “children of wrath” but instead to save believers through His grace (Eph 2:5).

2:5 dead in trespasses See note on v. 1.

alive together with Christ Through union with Christ, believers receive new life that reverses the effects of death (see note on v. 1; compare Rom 6:4–11; John 3:16–17). Those who believe in Christ participate in His death and resurrection. Consequently, believers share in Christ’s resurrected life—life that is indestructible, in union with God, and led by the Spirit.

by grace The basis of salvation is grace—God’s undeserved generosity toward people. God demonstrated His grace through Christ’s sacrificial death and resurrection.

you are saved In this context, the Greek word used here, sōzō, refers to God delivering people from death and giving them life.

2:6 raised us together Because believers are identified with Christ’s resurrection, they also share in life that is no longer subject to death.

seated us together Believers share Christ’s position of authority at the right hand of God by virtue of their union with Christ. See Eph 1:20 and note.

heavenly places See note on 1:20.

in Christ Jesus This repetition emphasizes the centrality of Christ (see 1:3 and note).

2:7 in the coming ages See 1:21 and note.

in Christ Jesus See note on 1:3.

2:8 by grace you are saved See note on v. 5.

Barry, J. D., Mangum, D., Brown, D. R., Heiser, M. S., Custis, M., Ritzema, E., … Bomar, D. (2012, 2016). Faithlife Study Bible (Eph 2,4–8). Bellingham, WA: Lexham Press.

 

4. Aber Gott, der da reich ist an Barmherzigkeit, durch seine große Liebe, damit er uns geliebt hat,
5. da wir tot waren in den Sünden, hat er uns samt Christo lebendig gemacht (denn aus Gnade seid ihr selig geworden )
6. und hat uns samt ihm auferweckt und samt ihm in das himmlische Wesen gesetzt in Christo Jesu,
7. auf daß er erzeigte in den zukünftigen Zeiten den überschwenglichen Reichtum seiner Gnade durch seine Güte gegen uns in Christo Jesu.
8. Denn aus Gnade seid ihr selig geworden durch den Glauben, und das nicht aus euch: Gottes Gabe ist es,
9. nicht aus den Werken, auf daß sich nicht jemand rühme.

Luther, M. (2001). Die Heilige Schrift nach der deutschen Übersetzung Martin Luthers (Eph 2,4–9). Oak Harbor, WA: Logos Research Systems, Inc.

 

Impfbescheinigung
Wer da glaubt und getauft wird, der wird selig werden.
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Privilegien durch Corona-Dekret und Ablass-Zertifikate – von Lord Archbishop Dr. Uwe A.E. Rosenkranz

 

Rosenkranz
Ablaß Dekret

 

Einreise nur mit QR-Code: Griechenland verschärft Reiseregeln

Von: Gerd Höhler

Die Einreise nach Griechenland wird beschwerlich: Die Regierung führt ein kompliziertes Verfahren ein – und sorgt damit in der Reisebranche für Unmut.

Coronavirus: Griechenland verschärft Reiseregeln dpa

Einreise am Flughafen Athen

Die Reiseregeln werden verschärft, und zwar sehr kurzfristig.

Mit komplizierten Melde- und Genehmigungsverfahren im Internet will die griechische Regierung überwachen, wer ab Mittwoch dieser Woche ins Land kommt. Die Prozedur dürfte vor allem ältere Griechenlandreisende, die sich mit Computern und Smartphones schwertun, abschrecken. Aber auch Geschäftsreisende, die kurzfristig einen Flug buchen müssen, werden ausgebremst.

Noch ein Manko: Die Internetseite travel.gov.gr, auf der die Anmeldung zu erfolgen hat, gibt es nur auf Englisch. Dabei gilt das Verfahren für Briten und US-Amerikaner zunächst gar nicht. Im vergangenen Jahr stellte Deutschland die meisten Griechenlandbesucher.

Ab 1. Juli öffnet Hellas seine Regional- und Inselflughäfen wieder für den internationalen Verkehr. Es sollte ein dynamischer Neustart werden. Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis war vor zwei Wochen eigens auf die Kykladeninsel Santorin gereist, um vor der Kulisse eines malerischen Sonnenuntergangs den internationalen Medien zu verkünden: „Griechenland hat wieder geöffnet.“

Der Premier versuchte, Zuversicht zu verbreiten. Die Wirklichkeit ist aber für die Reisenden eher unerfreulich: Die Reiseregeln werden nicht gelockert, sondern verschärft – und das sehr kurzfristig.

Die Einreise nach Griechenland ist ab Mittwoch nur noch möglich, wenn man sich 48 Stunden zuvor auf einer Internetseite der griechischen Zivilschutzbehörde angemeldet und eine Bestätigung erhalten hat. Wer am Mittwoch reisen will, muss sich also spätestens an diesem Montag angemeldet haben.

Der Antragsteller bekommt dann von der griechischen Zivilschutzbehörde per E-Mail oder auf sein Handy einen Barcode zugesandt, den er bei der Einreise vorweisen muss. Aus dem Barcode geht hervor, ob sich der Besucher noch am Flughafen einem Test auf das Coronavirus unterziehen muss. Der Reisende selbst erfährt davon erst bei der Ankunft.

Jene, die es trifft, müssen bis zur Auswertung des Tests in ihrem Hotelzimmer in Quarantäne bleiben. Das kann nach bisherigen Erfahrungen bis zu 36 Stunden dauern – eine lange Zeit, wenn man Urlaub machen möchte.

Der Politiker inszenierte erst kürzlich die Wiedereröffnung des Landes für Reisende. dpa

Premierminister Mitsotakis

Der Politiker inszenierte erst kürzlich die Wiedereröffnung des Landes für Reisende.

Undurchsichtiges Prozedere

Nach welchen Profilen die zu testenden Reisenden bestimmt werden, bleibt geheim. Bei der Anmeldung müssen die Besucher rund drei Dutzend Angaben machen. Gefragt wird unter anderem nach Flugnummer, Namen, Heimatadresse, Ausweisnummer, Alter, Telefonnummern und E-Mail-Adresse bis hin zu Besuchen in anderen Ländern, Namen, Adressen und Telefonnummern von Kontaktpersonen und der Anschrift, unter der man in Griechenland in den nächsten 14 Tagen zu erreichen ist – Pech für Camper und Rucksacktouristen.

Wozu die Angaben verwendet werden, wo und wie lange sie gespeichert werden, erfährt der Antragsteller auf der Website nicht. Die griechische Regierung erklärte dazu auf Rückfrage des Handelsblatts am Sonntag, die erhobenen Daten würden „anonymisiert“. Namen würden nicht gespeichert. Hinweise auf den Datenschutz fehlen aber auf der Website.

Werden möglicherweise anhand der Handynummern Bewegungsprofile erstellt, um eventuelle Infektionsfälle nachverfolgen zu können? In den vergangenen Wochen nutzten die griechischen Behörden Handydaten, um die Einhaltung von Quarantänevorschriften zu kontrollieren.

Dass die neuen Regeln erst am Wochenende bekanntgegeben wurden und bereits ab Mittwoch gelten, sorgt bei Reiseveranstaltern und Airlines für Unmut. „Wir hätten davon natürlich gern früher erfahren, um uns auf die neuen Prozeduren einstellen zu können“, sagt der Griechenland-Repräsentant einer großen europäischen Fluggesellschaft. Offen ist, was mit Besuchern passieren soll, die von der Anmeldepflicht nichts wussten und ohne Barcode in Griechenland ankommen – werden sie zurückgeschickt?

Reisen nach Griechenland sollen wieder möglich sein, aber die Regierung führt kurzfristig ein neues Melde- und Genehmigungsverfahren ein. dpa

Blick aufs Meer

Reisen nach Griechenland sollen wieder möglich sein, aber die Regierung führt kurzfristig ein neues Melde- und Genehmigungsverfahren ein.

Griechenland hat die Corona-Pandemie bisher besser gemeistert als die meisten anderen europäischen Länder. Die Zahl der Covid-19-Sterbefälle ist mit 18 pro einer Million Einwohner niedrig (Deutschland: 109). Die Reproduktionszahl R0 liegt bei 0,31 (Deutschland: 0,83). Umso größer ist nun die Befürchtung, ausländische Touristen könnten das Virus einschleppen. Die neuen Reiseregeln spiegeln diese Sorge.

Problematisch sind die Beschränkungen vor allem für Geschäftsreisende. Kurzfristige Termine können damit nicht mehr wahrgenommen werden. Wer mittwochs reisen will, muss spätestens montags einen Antrag stellen. Die Verfahren für Geschäftsreisende würden zwar „beschleunigt“, teilt die Regierung dazu dem Handelsblatt mit. Wer getestet wird, muss aber mindestens für eine Nacht in Quarantäne.

Geschäftsreisen nach Griechenland werden damit ab Mittwoch zu zeitlich schwer kalkulierbaren und möglicherweise kostspieligen Trips, wenn Rückflüge umgebucht und zusätzliche Hotelübernachtungen bezahlt werden müssen.

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Text: Mandatory Vacc. Gesetz Schweiz:

Covid 19 – Gesetz Schweiz

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Glaube, Liebe, Hoffnung, Trost, Friedenskonferenz- mit Uwe Rosenkranz

  1.     1. KORINTHER  13.

Nun aber bleibt Glaube, Hoffnung, Liebe, diese drei; aber die Liebe ist die größte unter ihnen.

von Lord Archbishop Dr. Uwe A.E.Rosenkranz

 
Luther, M. (2001). Die Heilige Schrift nach der deutschen Übersetzung Martin Luthers (1Kor 13,13). Oak Harbor, WA: Logos Research Systems, Inc.

Das 54. Kapitel
          1.      Rühme, du Unfruchtbare, die du nicht gebierst ! Freue dich mit Rühmen und jauchze, die du nicht schwanger bist ! Denn die Einsame hat mehr Kinder, als die den Mann hat, spricht der HERR.
          2.      Mache den Raum deiner Hütte weit, und breite aus die Teppiche deiner Wohnung; spare nicht ! Dehne deine Seile lang und stecke deine Nägel fest !
          3.      Denn du wirst ausbrechen zur Rechten und zur Linken, und dein Same wird die Heiden erben und in den verwüsteten Städten wohnen.
          4.      Fürchte dich nicht, denn du sollst nicht zu Schanden werden; werde nicht blöde, denn du sollst nicht zum Spott werden; sondern du wirst die Schande deiner Jungfrauschaft vergessen und der Schmach deiner Witwenschaft nicht mehr gedenken.
          5.      Denn der dich gemacht hat, ist dein Mann, der HERR Zebaoth heißt sein Name, und dein Erlöser, der Heilige in Israel, der aller Welt Gott genannt wird.
          6.      Denn der HERR hat dich zu sich gerufen wie ein verlassenes und von Herzen betrübtes Weib und wie ein junges Weib, das verstoßen ist, spricht dein Gott.
          7.      Ich habe dich einen kleinen Augenblick verlassen; aber mit großer Barmherzigkeit will ich dich sammeln.
          8.      Ich habe mein Angesicht im Augenblick des Zorns ein wenig vor dir verborgen, aber mit ewiger Gnade will ich mich dein erbarmen, spricht der HERR, dein Erlöser.
          9.      Denn solches soll mir sein wie das Wasser Noahs, da ich schwur, daß die Wasser Noahs sollten nicht mehr über den Erdboden gehen. Also habe ich geschworen, daß ich nicht über dich zürnen noch dich schelten will.
          10.      Denn es sollen wohl Berge weichen und Hügel hinfallen; aber meine Gnade soll nicht von dir weichen, und der Bund meines Friedens soll nicht hinfallen, spricht der HERR, dein Erbarmer.
          11.      Du Elende, über die alle Wetter gehen, und du Trostlose, siehe, ich will deine Steine wie einen Schmuck legen und will deinen Grund mit Saphiren legen
          12.      und deine Zinnen aus Kristallen machen und deine Tore von Rubinen und alle deine Grenzen von erwählten Steinen
          13.      und alle deine Kinder gelehrt vom HERRN und großen Frieden deinen Kindern.
          14.      Du sollst durch Gerechtigkeit bereitet werden. Du wirst ferne sein von Gewalt und Unrecht, daß du dich davor nicht darfst fürchten, und von Schrecken, denn es soll nicht zu dir nahen.
          15.      Siehe, wer will sich wider dich rotten und dich überfallen, so sie sich ohne mich rotten ?
          16.      Siehe, ich schaffe es, daß der Schmied, der die Kohlen aufbläst, eine Waffe daraus mache nach seinem Handwerk; und ich schaffe es, daß der Verderber sie zunichte mache.
          17.      Einer jeglichen Waffe, die wider dich zubereitet wird, soll es nicht gelingen; und alle Zunge, so sich wider dich setzt, sollst du im Gericht verdammen. Das ist das Erbe der Knechte des HERRN und ihre Gerechtigkeit von mir, spricht der HERR.
Luther, M. (2001). Die Heilige Schrift nach der deutschen Übersetzung Martin Luthers (Jes 53,12–54,17). Oak Harbor, WA: Logos Research Systems, Inc.
GIVE praise, O thou barren, that bearest not: sing forth praise, and make a joyful noise, thou that didst not travail with child: for many are the children of the desolate, more than of her that hath a husband, saith the Lord.
2 Enlarge the place of thy tent, and stretch out the skins of thy tabernacles, spare not: lengthen thy cords, and strengthen thy stakes.
3 For thou shalt pass on to the right hand, and to the left: and thy seed shall inherit the Gentiles, and shall inhabit the desolate cities.
4 Fear not, for thou shalt not be confounded, nor blush: for thou shalt not be put to shame, because thou shalt forget the shame of thy youth, and shalt remember no more the reproach of thy widowhood.
5 For he that made thee shall rule over thee, the Lord of hosts is his name: and thy Redeemer, the Holy One of Israel, shall be called the God of all the earth.
6 For the Lord hath called thee as a woman forsaken and mourning in spirit, and as a wife cast off from her youth, said thy God.
7 For a small moment have I forsaken thee, but with great mercies will I gather thee.
8 In a moment of indignation have I hid my face a little while from thee, but with everlasting kindness have I had mercy on thee, said the Lord thy Redeemer.
9 This thing is to me as in the days of Noe, to whom I swore, that I would no more bring in the waters of Noe upon the earth: so have I sworn not to be angry with thee, and not to rebuke thee.
10 For the mountains shall be moved, and the hills shall tremble; but my mercy shall not depart from thee, and the covenant of my peace shall not be moved: said the Lord that hath mercy on thee.
11 O poor little one, tossed with tempest, without all comfort, behold I will lay thy stones in order, and will lay thy foundations with sapphires,
12 And I will make thy bulwarks of jasper: and thy gates of graven stones, and all thy borders of desirable stones.
13 All thy children shall be taught of the Lord: and great shall be the peace of thy children.
14 And thou shalt be founded in justice: depart far from oppression, for thou shalt not fear; and from terror, for it shall not come near thee.
15 Behold, an inhabitant shall come, who was not with me, he that was a stranger to thee before, shall be joined to thee.
16 Behold, I have created the smith that bloweth the coals in the fire, and bringeth forth an instrument for his work, and I have created the killer to destroy.
The Holy Bible, Translated from the Latin Vulgate. (2009). (Jes 54,1–16). Bellingham, WA: Logos Bible Software.
54:11 who is not consoled The salvation Yahweh promises will bring the comfort they’ve been waiting for (see 40:1 and note).
54:13 pupils of Yahweh Yahweh’s direct instruction of the people will ensure the future blessing He has promised. Learning from God contrasts with the empty religiosity taught by people (29:13).
54:17 the servants of Yahweh Refers to Yahweh’s true followers who will receive the benefits of all the promises in Isa 54:1–17. The role of the servant transitions from the individual Servant of chs. 49–53 to a group of faithful followers awaiting the promised salvation in chs. 56–66.
55:1 come to the waters In 44:3, Yahweh’s blessing is likened to the renewing power of water. Likewise, the promised salvation provides satisfaction for all the exiles’ spiritual needs.
55:3 an everlasting covenant The renewal of a covenant relationship between Yahweh and His people will be enduring and based on His promises to David (see Psa 89:33–35). The restored covenant is an everlasting covenant (Isa 61:8), a covenant of peace (54:10; Ezek 37:26), and a new covenant (Jer 31:31). This new covenant replaces the conditional and temporary covenant God made with Israel—which they had broken (see note on Isa 54:10).
55:4 a witness to the peoples Yahweh’s relationship with David and the establishment of David’s earthly power was a symbol foreshadowing the power and reign of the Davidic Messiah. The Messiah would rule the world with complete authority (see 11:1–10).
a leader and a commander for the peoples Foreshadows the Messiah alluded to by Peter in Acts 5:31. The Messiah’s political role is described in Isa 9:6–7.
Barry, J. D., Mangum, D., Brown, D. R., Heiser, M. S., Custis, M., Ritzema, E., … Bomar, D. (2012, 2016). Faithlife Study Bible (Jes 54,11–55,4). Bellingham, WA: Lexham Press.

 

 

 

Dazu Offenbarung 13:
Das 13. Kapitel

1.      Und ich trat an den Sand des Meeres und sah ein Tier aus dem Meer steigen, das hatte sieben Häupter und zehn Hörner und auf seinen Hörnern zehn Kronen und auf seinen Häuptern Namen der Lästerung.
2.      Und das Tier, daß ich sah, war gleich einem Parder und seine Füße wie Bärenfüße und sein Mund wie eines Löwen Mund. Und der Drache gab ihm seine Kraft und seinen Stuhl und große Macht.
3.      Und ich sah seiner Häupter eines, als wäre es tödlich wund; und seine tödliche Wunde ward heil. Und der ganze Erdboden verwunderte sich des Tieres
4.      und sie beteten den Drachen an, der dem Tier die Macht gab, und beteten das Tier an und sprachen: Wer ist dem Tier gleich, und wer kann mit ihm kriegen ?
5.      Und es ward ihm gegeben ein Mund, zu reden große Dinge und Lästerungen, und ward ihm gegeben, daß es mit ihm währte zweiundvierzig Monate lang.
6.      und es tat seinen Mund auf zur Lästerung gegen Gott, zu lästern seinen Namen und seine Hütte und die im Himmel wohnen.
7.      Und ward ihm gegeben, zu streiten mit den Heiligen und sie zu überwinden; und ward ihm gegeben Macht über alle Geschlechter und Sprachen und Heiden.
8.      Und alle, die auf Erden wohnen, beten es an, deren Namen nicht geschrieben sind in dem Lebensbuch des Lammes, das erwürgt ist, von Anfang der Welt.
9.      Hat jemand Ohren, der höre !
10.      So jemand in das Gefängnis führt, der wird in das Gefängnis gehen; so jemand mit dem Schwert tötet, der muß mit dem Schwert getötet werden. Hier ist Geduld und Glaube der Heiligen.
11.      Und ich sah ein anderes Tier aufsteigen aus der Erde; das hatte zwei Hörner gleichwie ein Lamm und redete wie ein Drache.
12.      Und es übt alle Macht des ersten Tiers vor ihm; und es macht, daß die Erde und die darauf wohnen, anbeten das erste Tier, dessen tödliche Wunde heil geworden war;
13.      und tut große Zeichen, daß es auch macht Feuer vom Himmel fallen vor den Menschen;
14.      und verführt, die auf Erden wohnen, um der Zeichen willen, die ihm gegeben sind zu tun vor dem Tier; und sagt denen, die auf Erden wohnen, daß sie ein Bild machen sollen dem Tier, das die Wunde vom Schwert hatte und lebendig geworden war.
15.      Und es ward ihm gegeben, daß es dem Bilde des Tiers den Geist gab, daß des Tiers Bild redete und machte, daß alle, welche nicht des Tiers Bild anbeteten, getötet würden.
16.      Und es macht, daß die Kleinen und die Großen, die Reichen und die Armen, die Freien und die Knechte-allesamt sich ein Malzeichen geben an ihre rechte Hand oder an ihre Stirn,
17.      daß niemand kaufen oder verkaufen kann, er habe denn das Malzeichen, nämlich den Namen des Tiers oder die Zahl seines Namens.
18.      Hier ist Weisheit! Wer Verstand hat, der überlege die Zahl des Tiers; denn es ist eines Menschen Zahl, und seine Zahl ist sechshundertsechsundsechzig.

Luther, M. (2001). Die Heilige Schrift nach der deutschen Übersetzung Martin Luthers (Offb 12,17–13,18). Oak Harbor, WA: Logos Research Systems, Inc.

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Pentecoast – Pfingsten , mit LAD Rosenkranz

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2.6.2020

 

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BigMission, 4 Neuerungen – by Fürst Erzbischof Dr. Uwe AE.Rosenkranz (LAD ROSARY)

4 Neuerungen!!!!

Rosenkranz
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Fürst Erzbischof Dr. Uwe A.E. Rosenkranz

gibt in folgendem Video seine

BigMission Konzepte zur Veröffentlichung.


 

Templer Dekret

Randstreifenprogramm Wasseflächen 5m

Holy Grail Aquaponics

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Big Mission

 

Unsere Legacy und Heritage:

 

 

Friedensvertrag und Rosenkranz Legacy Rosenkranz im Handelsrecht 

 

Rosenkranz-der Grenzort zu Dänemark

Unsere Anerkennung mit MSCS und Rosary Ministries International


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Attest  corona 

 

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Vivat-Mayday- Jesus.tips von Uwe Rosenkranz

 

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Corona-Quarantäne- Was machst Du?-von Uwe Rosenkranz

 

 

Sterblichkeit viel geringerHeinsberg-Studie enträtselt Coronavirus

 

Der Kreis Heinsberg in NRW ist eine der am schwersten vom Coronavirus betroffenen Regionen Deutschlands. Gleichzeitig liefert er Forschern wichtige Erkenntnisse zu dem Virus. Eine neue Studie ermittelt etwa eine geringere Tödlichkeit für die Region, als andere Quellen vermuten lassen.
Das Coronavirus ist vermutlich doch nicht so tödlich wie befürchtet: Während die amerikanische Johns Hopkins University für Deutschland eine Sterblichkeitsrate von fast zwei Prozent angibt, deutet das Zwischenergebnis einer laufenden Studie im Kreis Heinsberg in Nordrhein-Westfalen darauf hin, dass die sogenannte Letalität von Sars-CoV-2 deutlich niedriger ist. Das Team um den Virologen Hendrik Streeck stellte fest, dass bisher nur 0,37 Prozent der Covid-19-Patienten nach einer Infektion mit dem Virus gestorben sind.
Streeck und weitere beteiligte Forscher hatten Ende März bereits die zweite Untersuchung im Kreis Heinsberg gestartet – sie konzentrieren sich auf die Gemeinde Gangelt, in der sich vermutlich nach einer Karnevalssitzung Mitte Februar das Virus rasend schnell verbreitet hatte. Die Forscher haben dort 1000 Einwohner aus etwa 400 Haushalten befragt, Rachenabstriche genommen und Blutproben auf Antikörper gegen das Virus untersucht. Nach der Auswertung der Daten von rund 500 Personen scheint sicher: Bereits 15 Prozent der Menschen in Gangelt haben sich mit dem Coronavirus angesteckt und etwa genauso viele sind bereits immun gegen den Erreger.
„Das ist wichtig, denn es bedeutet auch, dass 15 Prozent der Bevölkerung sich nicht mehr infizieren können“, sagte Streeck bei der Präsentation des Zwischenergebnisses. Und es bedeute auch „eine gewisse Verlangsamung in der Ausbreitung“. Vorher waren die Forscher von etwa 5 Prozent Infizierten ausgegangen – die Dunkelziffer der Corona-Infektionen für Gangelt war also etwa doppelt so hoch. Allerdings vermeiden es Streeck und seine Kollegen, daraus Schlussfolgerungen auf eine Dunkelziffer für ganz Deutschland abzuleiten. Im gesamten Bundesgebiet sind nach Informationen von ntv.de bisher 109.452 Menschen mit dem Virus infiziert worden.

„Virus schlummert nicht im Körper“

*Datenschutz
Eine ebenfalls wichtige Erkenntnis der Forscher: Wer einmal das Virus überstanden hat, ist es auch los – „das Virus schlummert nicht im Körper“, sagte Gunther Hartmann von der Uniklinik Bonn, der ebenfalls an der Studie beteiligt ist. Damit ist auch das Erreichen einer sogenannten Herdenimmunität möglich. Bei dieser verschwindet ein Erreger aus einer Population, wenn 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung immun sind. Allerdings, so betont Hartmann, hält eine Immunität gegen Sars-CoV-2 wohl nur sechs bis 18 Monate an. Daher sollte das Ziel einer Herdenimmunität „in einem überschaubaren Zeitraum stattfinden“.
Allerdings ist die Überlegung, eine Herdenimmunität für ganz Deutschland anzustreben, unter Experten umstritten – auch, weil auf dem Weg dahin sich Millionen Menschen infizieren müssten. Dies würde dann nicht nur viele schwere Verläufe der Erkrankung zur Folge haben, sondern auch viele Todesopfer. Allerdings könnte eine weitere wichtige Erkenntnis aus der Heinsberg-Studie diese Folgen einer Herdenimmunität abmildern, glauben die Forscher. Denn was sich auch gezeigt habe: „Wir können den Schweregrad der Erkrankung durch Hygienemaßnahmen reduzieren“, so Hartmann. Denn die Zahl der aufgenommenen Erreger habe Einfluss darauf, wie schwer ein Patient an Covid-19 erkrankt. Durch den richtigen Umgang mit der Seuche könne man daher den „Weg so gestalten, dass die Letalität weiter sinkt“.
Wie das gehen könnte, erklärte Martin Exner vom Institut für Hygiene und öffentliche Gesundheit an der Universität Bonn: Man müsse „die Konzentration von Krankheitserregern so minimieren, dass der Körper damit klar kommt und gleichzeitig eine Immunität ausbilden kann“. Natürlich seien derartige Gegebenheiten nicht bei „Superspreading Events“ wie einer Karnevals-Sitzung oder einer Apres-Ski-Bar wie in Ischgl gegeben, so die Forscher. Allerdings dann, wenn die gesamte Bevölkerung sich weiter an gewisse Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen halte.

„Hohe Disziplin“ in Deutschland

Und die Vorzeichen dafür sind offenbar gut. Exner erklärte, es gebe in Deutschland „eine hohe Disziplin bei der Einhaltung der Maßnahmen“. Dies ermögliche es, „dass man beginnen kann unter bestimmten Rahmenbedingungen, die Phase der strengen Quarantänisierung zurückzunehmen“. Wichtig sei, dass die Hygienemaßnahmen streng eingehalten würden. Kliniken, Kranken- und Altenheime sowie die ambulante Versorgung müssten „weiter maximal“ geschützt werden.
Mit Blick auf Schulen und Kindergärten sagte Exner, „dass jüngere Menschen weniger gefährdet sind“. Es sei möglich, dass entsprechende Einrichtungen nur wenige Kinder nehmen und unter Abstandswahrung und Einhaltung der Hygienevorschriften wieder öffneten. „Das sind Maßnahmen, die wir aus hygienischer Sicht empfehlen, die muss man dann gesellschaftlich umsetzen.“
Und damit kommt die Politik ins Spiel. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hob hervor, die neue Studie aus Heinsberg sei „ein weiterer Baustein, der uns hilft, zu einer verantwortungsvollen Entscheidung zu kommen“. Näheres werde aber erst am kommenden Mittwoch zwischen den Länderchefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel besprochen. Die Entscheidung etwa zur Öffnung von Schulen müsse „einheitlich zwischen den Ländern entschieden werden“, betonte Laschet.
Quelle: ntv.de

 

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Freiheit der Person- Habeus Corpus – by Fürst Erzbischof Dr. Uwe AE.Rosenkranz


Signs from heaven

US troops in Germany

Habeas_Corpus_Suspension_Act_(1863)

Habeas Corpus Suspension Act (1863)

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Habeas Corpus Suspension Act
Great Seal of the United States
Long title An Act relating to Habeas Corpus, and regulating Judicial Proceedings in Certain Cases
Citations
Statutes at Large 12 Stat. 755
Legislative history
  • Introduced in the House of Representatives as H.R. 591, A bill to indemnify the President and other persons for suspending the privilege of the writ of habeas corpus, and acts done in pursuance thereof by Thaddeus Stevens on December 5, 1862
  • Committee consideration by House JudiciarySenate Judiciary
  • Passed the House of Representatives on December 8, 1862 (90–45)
  • Passed the Senate on January 28, 1863 (33–7)
  • Reported by the joint conference committee on February 27, 1863; agreed to by the House of Representatives on March 2, 1863 (99–44) and by the Senate on March 2, 1863 (voice vote)
  • Signed into law by President Abraham Lincoln on March 3, 1863
Major amendments
14 Stat. 46 (1866), 14 Stat. 385 (1867)
United States Supreme Court cases
ex parte Vallandigham68 U.S. (1 Wall.243 (1864)
ex parte Milligan71 U.S. (4 Wall.2 (1866)
The Habeas Corpus Suspension, 12 Stat. 755 (1863), entitled An Act relating to Habeas Corpus, and regulating Judicial Proceedings in Certain Cases, was an Act of Congress that authorized the president of the United States to suspend the privilege of the writ of habeas corpus in response to the American Civil War and provided for the release of political prisoners. It began in the House of Representatives as an indemnity bill, introduced on December 5, 1862, releasing the president and his subordinates from any liability for having suspended habeas corpus without congressional approval.[1] The Senate amended the House’s bill,[2] and the compromise reported out of the conference committee altered it to qualify the indemnity and to suspend habeas corpus on Congress’s own authority.[3] Abraham Lincoln signed the bill into law on March 3, 1863, and suspended habeas corpus under the authority it granted him six months later. The suspension was partially lifted with the issuance of Proclamation 148 by Andrew Johnson,[4] and the Act became inoperative with the end of the Civil War. The exceptions to his Proclamation 148 were the States of Virginia, Kentucky, Tennessee, North Carolina, South Carolina, Georgia, Florida, Alabama, Mississippi, Louisiana, Arkansas, and Texas, the District of Columbia, and the Territories of New Mexico and Arizona.

Background[edit]

At the outbreak of the American Civil War in April 1861, Washington, D.C., was largely undefended, rioters in Baltimore, Maryland threatened to disrupt the reinforcement of the capital by rail, and Congress was not in session. The military situation made it dangerous to call Congress into session.[5] In that same month (April 1861), Abraham Lincoln, the president of the United States, therefore authorized his military commanders to suspend the writ of habeas corpus between Washington, D.C., and Philadelphia (and later up through New York City).[6][7] Numerous individuals were arrested, including John Merryman and a number of Baltimore police commissioners; the administration of justice in Baltimore was carried out through military officials. When Judge William Fell Giles of the United States District Court for the District of Maryland issued a writ of habeas corpus, the commander of Fort McHenry, Major W. W. Morris, wrote in reply, „At the date of issuing your writ, and for two weeks previous, the city in which you live, and where your court has been held, was entirely under the control of revolutionary authorities.“[8]
Merryman’s lawyers appealed, and in early June 1861, U.S. Supreme Court Chief Justice Roger Taney, writing as the United States Circuit Court for Maryland, ruled in ex parte Merryman that Article I, section 9 of the United States Constitution reserves to Congress the power to suspend habeas corpus and thus that the president’s suspension was invalid.[9] The rest of the Supreme Court had nothing to do with Merryman, and the other two Justices from the South, John Catron and James Moore Wayne acted as Unionists; for instance, Catron’s charge to a Saint Louis grand jury, saying that armed resistance to the federal government was treason, was quoted in the New York Tribune of July 14, 1861.[10] The President’s advisers said the circuit court’s ruling was invalid and it was ignored.[11]
When Congress was called into special session, July 4, 1861, President Lincoln issued a message to both houses defending his various actions, including the suspension of the writ of habeas corpus, arguing that it was both necessary and constitutional for him to have suspended it without Congress.[12][13] Early in the session, Senator Henry Wilson introduced a joint resolution „to approve and confirm certain acts of the President of the United States, for suppressing insurrection and rebellion“, including the suspension of habeas corpus (S. No. 1).[14] Senator Lyman Trumbull, the Republican chairman of the Senate Committee on the Judiciary, had reservations about its imprecise wording, so the resolution, also opposed by anti-war Democrats, was never brought to a vote. On July 17, 1861, Trumbull introduced a bill to suppress insurrection and sedition which included a suspension of the writ of habeas corpus upon Congress’s authority (S. 33). That bill was not brought to a vote before Congress ended its first session on August 6, 1861 due to obstruction by Democrats,[15][16][17] and on July 11, 1862, the Senate Committee on the Judiciary recommended that it not be passed during the second session, either,[18] but its proposed habeas corpus suspension section formed the basis of the Habeas Corpus Suspension Act.
In September 1861 the arrests continued, including a sitting member of Congress from Maryland, Henry May, along with one third of the Maryland General Assembly, and Lincoln expanded the zone within which the writ was suspended.[19] When Lincoln’s dismissal of Justice Taney’s ruling was criticized in an editorial that month by a prominent Baltimore newspaper editor Frank Key HowardFrancis Scott Key’s grandson and Justice Taney’s grand-nephew by marriage, he was himself arrested by federal troops without trial. He was imprisoned in Fort McHenry, which, as he noted, was the same fort where the Star Spangled Banner had been waving „o’er the land of the free“ in his grandfather’s song.[19][20]
In early 1862 Lincoln took a step back from the suspension of habeas corpus controversy. On February 14, he ordered all political prisoners released, with some exceptions (such as the aforementioned newspaper editor) and offered them amnesty for past treason or disloyalty, so long as they did not aid the Confederacy. In March 1862 Congressman Henry May, who had been released in December 1861, introduced a bill requiring the federal government to either indict by grand jury or release all other „political prisoners“ still held without habeas corpus.[21] May’s bill passed the House in summer 1862, and it would later be included in the Habeas Corpus Suspension Act, which would require actual indictments for suspected traitors.[22]
Seven months later, faced with opposition to his calling up of the militia, Lincoln again suspended habeas corpus, this time through the entire country, and made anyone charged with interfering with the draft, discouraging enlistments, or aiding the Confederacy subject to martial law.[23] In the interim, the controversy continued with several calls made for prosecution of those who acted under Lincoln’s suspension of habeas corpus; former Secretary of War Simon Cameron had even been arrested in connection with a suit for trespass vi et armis, assault and battery, and false imprisonment.[24] Senator Thomas Holliday Hicks, who had been governor of Maryland during the crisis, told the Senate, „I believe that arrests and arrests alone saved the State of Maryland not only from greater degradation than she suffered, but from everlasting destruction.“ He also said, „I approved them [the arrests] then, and I approve them now; and the only thing for which I condemn the Administration in regard to that matter is that they let some of these men out.“[25]

Legislative history[edit]

Representative Thaddeus Stevens of Pennsylvania introduced the bill.

When the Thirty-seventh Congress of the United States opened its third session in December 1862, Representative Thaddeus Stevens introduced a bill „to indemnify the President and other persons for suspending the writ of habeas corpus, and acts done in pursuance thereof“ (H.R. 591). This bill passed the House over relatively weak opposition on December 8, 1862.[24][26]
When it came time for the Senate to consider Stevens‘ indemnity bill, however, the Committee on the Judiciary’s amendment substituted an entirely new bill for it. The Senate version referred all suits and prosecutions regarding arrest and imprisonment to the regional federal circuit court with the stipulation that no one acting under the authority of the president could be faulted if „there was reasonable or probable cause“, or if they acted „in good faith“, until after the adjournment of the next session of Congress.[27] Unlike Stevens‘ bill, it did not suggest that the president’s suspension of habeas corpus upon his own authority had been legal.[24]
The Senate passed its version of the bill on January 28, 1863, and the House took it up in mid-February before voting to send the bill to a conference committee on February 19.[28] The House appointed Thaddeus Stevens, John Bingham, and George H. Pendleton to the conference committee.[29] The Senate agreed to a conference the following day and appointed Lyman Trumbull, Jacob Collamer, and Waitman T. Willey.[30] Stevens, Bingham, Trumbull, and Collamer were all Republicans; Willey was a Unionist; Pendleton was the only Democrat.
On February 27, the conference committee issued its report. The result was an entirely new bill authorizing the explicit suspension of habeas corpus.
Be it enacted by the Senate and House of Representatives of the United States of America in Congress assembled, That during the present rebellion, the President of the United States, whenever in his judgment the public safety may require it, is authorized to suspend the privilege of the writ of habeas corpus in any case throughout the United States or any part thereof. And whenever and wherever the said privilege shall be suspended, as aforesaid, no military or other officer shall be compelled, in answer to any writ of habeas corpus, to return the body of any person or persons detained by him by authority of the President; but upon a certificate, under oath, of the officer having charge of any one so detained, that such person is detained by him as a prisoner under the authority of the President, further proceedings under the writ of habeas corpus shall be suspended by the judge or court having issued the writ so long as said suspension by the President shall remain in force and said rebellion continue.[31]
In the House, several members left, depriving the chamber of a quorum. The Sergeant-at-Arms was dispatched to compel attendance and several representatives were fined for their absence.[32] The following Monday, March 2, the day before the Thirty-Seventh Congress had previously voted to adjourn, the House voted to accept the new bill, with 99 members voting in the affirmative and 44 against.[33]

Senator Lazarus W. Powell of Kentucky vehemently opposed the bill.

The Senate spent the evening of March 2 into the early morning of the next day debating the conference committee amendments.[24][34] There, several Democratic Senators attempted a filibusterCloture had not yet been adopted as a rule in the Senate, so there was no way to prevent a minuscule minority from holding up business by refusing to surrender the floor. First James Walter Wall of New Jersey spoke until midnight, when Willard Saulsbury, Sr., of Delaware gave Republicans an opportunity to surrender by moving to adjourn. That motion was defeated 5–31, after which Lazarus W. Powell of Kentucky began to speak, yielding for a motion to adjourn from William Alexander Richardson of Illinois forty minutes later, which was also defeated, 5–30. Powell continued to speak, entertaining some hostile questions from Edgar Cowan of Pennsylvania which provoked further discussion, but retaining control of the floor. At seven minutes past two in the morning, James A. Bayard, Jr., of Delaware motioned to adjourn, the motion again failing, 4–35, and Powell retained control of the floor. Powell yielded the floor to Bayard, who then began to speak. At some point later, Powell made a motion to adjourn, but Bayard apparently had not yielded to him for that motion. When this was pointed out, Powell told Bayard to sit down so he could make the motion, assuming that Bayard would retain control of the floor if the motion failed, as it did, 4–33. The presiding officer, Samuel C. Pomeroy of Kansas, immediately called the question of concurring in the report of the conference committee and declared that the ayes had it, and Trumbull immediately moved that the Senate move on to other business, which motion was agreed to. The Democrats objected that Bayard still had the floor, that he had merely yielded it for a motion to adjourn, but Pomeroy said he had no record of why Bayard had yielded the floor, meaning the floor was open once Powell’s motion to adjourn had failed, meaning that the presiding officer was free to call the question. In this way, the bill cleared the Senate.[34]
The next day, Senate Democrats protested the manner in which the bill had passed. During the ensuring discussion, the president pro tempore asked permission „to sign a large number of enrolled bills“, among which was the Habeas Corpus Suspension Act. The House had already been informed that the Senate had passed the bill, and the engrossed bills were sent to the president, who immediately signed the Habeas Corpus Suspension Act into law.[35]

Provisions[edit]

Scan of page in the Statutes at Large

Statutes at Large, Volume 12, Page 755, containing the opening text of the Habeas Corpus Suspension Act

The Act allowed the president to suspend the writ of habeas corpus so long as the Civil War was ongoing.[36] Normally, a judge would issue a writ of habeas corpus to compel a jailer to state the reason for holding a particular prisoner and, if the judge was not satisfied that the prisoner was being held lawfully, could release him. As a result of the Act, the jailer could now reply that a prisoner was held under the authority of the president and this response would suspend further proceedings in the case until the president lifted the suspension of habeas corpus or the Civil War ended.[36]
The Act also provided for the release of prisoners in a section originally authored by Maryland Congressman Henry May, who had been arrested without recourse to habeas in 1861, while serving in Congress.[22] It required the secretaries of State and War to provide the judges of the federal district and circuit courts with a list of every person who was held as a state or political prisoner and not as a prisoner of war wherever the federal courts were still operational.[37] If the secretaries did not include a prisoner on the list, the judge was ordered to free them.[38] If a grand jury failed to indict anyone on the list before the end of its session, that prisoner was to be released, so long as they took an oath of allegiance and swore that they would not aid the rebellion.[37] Judges could, if they concluded that the public safety required it, set bail before releasing such unindicted prisoners.[37] If the grand jury did indict a prisoner, that person could still be set free on bail if they were charged with a crime that in peacetime would ordinarily make them eligible for bail.[38] These provisions for those held as „political prisoners“, as Henry May felt he had been, were first proposed by Congressman May in a bill in March 1862.[21]
The Act further restricted how and why military and civilian officials could be sued. Anyone acting in an official capacity could not be convicted for false arrestfalse imprisonmenttrespassing, or any crime related to a search and seizure; this applied to actions done under Lincoln’s prior suspensions of habeas corpus as well as future ones.[39] If anyone brought a suit against a civilian or military official in any state court, or if state prosecutors went after them, the official could request that the trial instead take place in the (friendlier) federal court system.[40] Moreover, if the official won the case, they could collect double in damages from the plaintiff.[40] Any case could be appealed to the United States Supreme Court on a writ of error.[41] Any suits to be brought against civilian or military officials had to be brought within two years of the arrest or the passage of the Act, whichever was later.[42]

Aftermath[edit]

President Lincoln used the authority granted him under the Act on September 15, 1863, to suspend habeas corpus throughout the Union in any case involving prisoners of warspiestraitors, or any member of the military.[43] He subsequently both suspended habeas corpus and imposed martial law in Kentucky on July 5, 1864.[44] An objection was made to the Act that it did not itself suspend the writ of habeas corpus but instead conferred that authority upon the president, and that the Act therefore violated the nondelegation doctrine prohibiting Congress from transferring its legislative authority, but no court adopted that view.[45] Andrew Johnson restored civilian courts to Kentucky in October, 1865,[46] and revoked the suspension of habeas corpus in states and territories that had not joined the rebellion on December 1 later that year.[47] At least one court had already ruled that the authority of the president to suspend the privilege of the writ had expired with the end of the rebellion a year and a half earlier.[48]

Photograph of Lambdin P. Milligan

Lambdin P. Milligan, one of those arrested while habeas corpus was suspended and tried by military commission

One of those arrested while habeas corpus was suspended was Lambdin P. Milligan. Milligan was arrested in Indiana on October 5, 1864, for conspiring with four others to steal weapons and invade Union prisoner-of-war camps to release Confederate prisoners. They were tried before a military tribunal, found guilty, and sentenced to hang. In ex parte Milligan, the United States Supreme Court held that the Habeas Corpus Suspension Act did not authorize military tribunals, that as a matter of constitutional law the suspension of habeas corpus did not itself authorize trial by military tribunals, and that neither the Act nor the laws of war permitted the imposition of martial law where civilian courts were open and operating unimpeded.[49]
The Court had earlier avoided the questions arising in ex parte Milligan regarding the Habeas Corpus Suspension Act in a case concerning former Congressman and Ohio Copperhead politician Clement Vallandigham. General Ambrose E. Burnside had him arrested in May 1863 claiming his anti-Lincoln and anti-war speeches continued to give aid to the enemy after his having been warned to cease doing so. Vallandigham was tried by a military tribunal and sentenced to two years in a military prison. Lincoln quickly commuted his sentence to banishment to the Confederacy. Vallandigham appealed his sentence, arguing that the Enrollment Act did not authorize his trial by a military tribunal rather than in ordinary civilian courts, that he was not ordinarily subject to court martial, and that General Burnside could not expand the jurisdiction of military courts on his own authority. The Supreme Court did not address the substance of Vallandigham’s appeal, instead denying that it possessed the jurisdiction to review the proceedings of military tribunals upon a writ of habeas corpus without explicit congressional authorization.[50] Vallandigham was subsequently deported to the South where he turned himself in for arrest as a Union citizen behind enemy lines and was placed in a Confederate prison.[51]
Mary Elizabeth Jenkins Surratt (May 1823 – July 7, 1865) was an American boarding house owner who was convicted of taking part in the conspiracy to assassinate President Abraham Lincoln. She was sentenced to death but her lawyers Clampitt and Aiken had not finished trying to save their client. On the morning of July 7, they asked a District of Columbia court for a writ of habeas corpus, arguing that the military tribunal had no jurisdiction over their client. The court issued the writ at 3 A.M., and it was served on General Winfield Scott Hancock. Hancock was ordered to produce Surratt by 10 A.M. General Hancock sent an aide to General John F. Hartranft, who commanded the Old Capitol Prison, ordering him not to admit any United States marshal (as this would prevent the marshal from serving a similar writ on Hartranft). President Johnson was informed that the court had issued the writ, and promptly cancelled it at 11:30 A.M. under the authority granted to him by the Habeas Corpus Suspension Act of 1863. General Hancock and United States Attorney General James Speed personally appeared in court and informed the judge of the cancellation of the writ. Mary Surratt was hanged, becoming the first woman executed by the United States federal government.
Because all of the provisions of the Act referred to the Civil War, they were rendered inoperative with the conclusion of the war and no longer remain in effect. The Habeas Corpus Act of 1867 partially restored habeas corpus, extending federal habeas corpus protection to anyone „restrained of his or her liberty in violation of the constitution, or of any treaty or law of the United States“, while continuing to deny habeas relief to anyone who had already been arrested for a military offense or for aiding the Confederacy.[52][53] The provisions for the release of prisoners were incorporated into the Civil Rights Act of 1871, which authorized the suspension of habeas corpus in order to break the Ku Klux Klan. Congress strengthened the protections for officials sued for actions arising from the suspension of habeas corpus in 1866[54] and 1867.[55][56] Its provisions were omitted from the Revised Statutes of the United States, the codification of federal legislation in effect as of 1873.[57]

See also[edit]

absolutismus/ereignisse/england/habeas-corpus-akte/

Habeas-Corpus-Akte

1679

Was bedeutete de Habeas-Corpus-Akte?

 

Habeas-Corpus-Akte bedeutet übersetzt „Du mögest den Körper haben“. Was bedeutete das nun?Ursprünglich war es im Mittelalter so, dass der König gegen jede beliebige Person einen Haftbefehl erlassen konnte.

Willkürentscheidungen wurden verhindert

Dieses Gesetz, das „Habeas-Corpus-Akte“ genannt wurde, verhinderte in erster Linie willkürliche Entscheidungen des Königs. Die Durchsetzung dieses Gesetzes war dem Parlament zu verdanken. Karl II. hatte sich zu beugen und wurde gezwungen, die Akte unterzeichnen. Jetzt musste ein Verhafteter innerhalb von drei Tagen einem Haftrichter vorgeführt werden. Noch heute steht dieses Gesetz dafür, dass in einem Land ein Rechtsstaat besteht.

Habeas_Corpus_(Vereinigte_Staaten)

Habeas Corpus (Vereinigte Staaten)

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Habeas Corpus (heɪbiːəs ˈkɔːpəslateinisch „du sollst den Körper bringen“) bzw. writ of habeas corpus bezeichnet im Recht der Vereinigten Staaten ein Instrument, um die Freilassung einer Person aus rechtswidriger Haft zu erreichen.[1]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Rechtsinstitut stammt aus dem mittelalterlichen Recht EnglandsHabeas Corpus waren die einleitenden Worte von Haftprüfungsanweisungen im Mittelalter.[2] Durch den Habeas Corpus Act in England wurde aus den beiden Worten ein Begriff für das Recht Verhafteter auf unverzügliche Haftprüfung vor Gericht.[3] Lange nach der Magna Carta und kurz vor der Bill of Rights war dieses Gesetz im Jahr 1679 ein historischer Schritt zum Rechtsstaat.
Im mittelalterlichen und absolutistischen England galt es als Vorrecht des Königs, durch seine Justizbeamten, die in den Shires tätigen Sheriffs, Personen festnehmen zu lassen. Der Verhaftete konnte daraufhin beantragen, vor ein Gericht gebracht zu werden, damit dieses die Rechtmäßigkeit der Verhaftung prüfte. Die vom königlichen Gericht auf diesen Antrag hin an den Sheriff ergehenden Befehle, den Gefangenen zum Gericht zu bringen, begannen je nach Untersuchungsgrund mit den Worten:
  • habeas corpus ad subjiciendum – du sollst die Person bringen, um sie zum Gegenstand (einer Befragung, einer Anklage) zu machen
  • habeas corpus ad testificandum – du sollst die Person bringen, um ein Zeugnis zu erlangen
Habeas ist die 2. Person Singular Konjunktiv von habere (haben, in diesem Fall: bringen), corpus (Körper, in diesem Fall: Person) steht im Akkusativ Singular. Mit den Worten „Praecipimus tibi quod corpus X. in prisona nostra sub custodia tua detentum … habeas coram nobis“ („Wir befehlen Dir, dass Du die Person X., die in unserem Gefängnis unter Deiner Obhut festgehalten wird, vor uns bringen mögest“) weist das Gericht im Namen des Königs (=„Wir“) einen Vollzugsbeamten an, den Inhaftierten vor das Gericht zu bringen. Diese Anweisung nennt man im Englischen writ of habeas corpus”, der Antrag des Inhaftierten oder seines juristischen Vertreters auf Haftprüfung heißt dementsprechend “petition for a writ of habeas corpus”.
In England missbrauchte Karl I. Haftbefehle, indem er von wohlhabenden Bürgern Zahlungen erpresste mit der Androhung, sie bei Verweigerung der Zahlungen einsperren zu lassen. Trotz der 1628 durch das Parlament gegen diese Praxis erlassenen Petition of Right verfiel der König bald wieder darauf. 1641 musste Karl, der wegen eines Aufstands von Schotten und Iren in Geldnot war, einem neuerlichen Erlass des Parlaments zustimmen, der Verhaftungen nur noch mit angemessener Begründung zuließ. Nach dem englischen Bürgerkrieg (1642–1649), der in der Hinrichtung Karls I. gipfelte, und dem Commonwealth-Regime unter Oliver Cromwell (1649–1660) kam Karl II. an die Macht. Auch dieser König griff bald wieder die Praxis der willkürlichen Festnahmen auf, wobei er Gegner zumeist in Gebiete außerhalb Englands bringen ließ, in denen diese Einschränkungen nicht galten. Am 27. Mai 1679, während einer Schwächeperiode seiner Herrschaft, sah sich Karl II. gezwungen, den Habeas Corpus Amendment Act zu unterzeichnen, der eine Verschärfung der bisherigen Regelung bedeutete. Legte der Inhaftierte einen writ of habeas corpus vor, so konnte der König bzw. der Sheriff diesen Antrag nun nicht mehr durch die Ausstellung eines Haftbefehls niederschlagen oder die Haftprüfung verzögern. Der Inhaftierte musste innerhalb von drei Tagen (bzw. bei größerer Entfernung vom Gerichtsort zehn oder zwanzig Tagen) einem Richter vorgeführt werden und durfte unter keinen Umständen außer Landes gebracht werden.[4] Um dem Habeas Corpus Act größeres Gewicht zu verleihen, wurden Beamte für den Fall der Missachtung mit empfindlichen Geldstrafen bedroht.

Verfassung der Vereinigten Staaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Verfassung der USA wurde 1789 festgeschrieben, dass das Recht auf richterliche Haftprüfung nur im Falle eines Aufstandes oder einer Invasion vorübergehend ausgesetzt werden kann, wenn die öffentliche Sicherheit dies erfordert. Abraham Lincoln machte während des Sezessionskrieges davon Gebrauch, um Südstaatensoldaten auch ohne den Nachweis konkreter Gewaltakte als Kriegsgefangene festhalten zu können. Im Jahre 2006 wurde dieses Recht für als „ungesetzliche Kombattanten“ eingestufte Nicht-US-Bürger durch den Kongress abgeschafft, wobei diese Einstufung im freien Ermessen der Regierungsbehörden lag und kein Einspruch dagegen möglich war.[5] Die Abschaffung erfolgte vor dem Hintergrund, den Häftlingen von Guantánamo eine gerichtliche Rechtsprüfung ihrer Inhaftierung zu verweigern, betraf allerdings potentiell sämtliche Ausländer. Nachdem der Versuch einer Wiedereinführung 2007 bereits im Senat scheiterte, wurde die Regelung am 12. Juni 2008 vom Supreme Court in der Entscheidung Boumediene v. Bush für verfassungswidrig erklärt, so dass auch terrorverdächtigen Ausländern das Recht zusteht, vor zivilen Gerichten die Rechtmäßigkeit ihrer Inhaftierung prüfen zu lassen.[6]
Am 31. Dezember 2011 unterzeichnete Präsident Barack Obama das Nationale Verteidigungsbevollmächtigungsgesetz für das Fiskaljahr 2012 (NDAA) „mit ernsthaften Bedenken“.[7] Es erlaubt die Festnahme von Personen unter Terrorverdacht durch das Militär und eine Haft unbegrenzter Dauer in Militärgefängnissen ohne Gerichtsverfahren, Rechtsbeistand oder Berufungsmöglichkeit. Eine Verbringung ins Ausland oder die Übergabe an ausländische Rechtsträger ist möglich. Festnahmen auf dem Boden der USA sowie von US-amerikanischen Bürgern sollen durch nicht-militärische Kräfte erfolgen. Neben zahlreichen nationalen und internationalen Medien[8][9][10][11][12][13][14] kritisieren unter anderem die Amerikanische Bürgerrechtsunion[15] sowie die US-amerikanische Sektion von Amnesty International[16] das Gesetz scharf.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1.  Karen L. Schultz: Habeas Corpus. In: American Jurisprudence. 2. Auflage. Band 39.
  2.  Habeas Corpus Act 1679 (PDF; 428 KB) The National Archives. Abgerufen am 4. Oktober 2013: „… after Service of Habeas Corpus, with the Exception of …“
  3.  A brief history of habeas corpusBritish Broadcasting Corporation. 9. März 2005. Abgerufen am 4. Oktober 2013.
  4.  „… dass, wann immer irgendeine Person oder irgendwelche Personen einen an irgendeinen Sheriff gerichteten „habeas corpus“ vorbringen, dass dann der besagte Beamte innerhalb von drei Tagen den Körper der festgehaltenen Partei vor den Lordkanzler oder die Richter oder Barone des besagten Gerichtes, von dem dieser „writ“ ausgegangen ist, bringe oder bringen lasse, es sei denn die Inhaftierung der besagten Partei sei über 20 Meilen entfernt von dem Ort an dem dieses Gericht … sitzt oder sitzen wird, und wenn jenseits der Entfernung von 20 Meilen und nicht über 100 Meilen, dann innerhalb von 10 Tagen von der Vorlage (des „writs“) und nicht länger…“ – „… that whensoever any person or persons shall bring any habeas corpus directed to any sheriff … that the said officer … shall within three days … bring or cause to be brung the body of the party so committed … before the lord chancellor … or the judges or barons of the said court from whence the said writ shall issue, unless the commitment of the said party be in any place beyond the distance of twenty miles from the place … where such court … is or shall be residing, and if beyond the distance of twenty miles and not above one hundred miles then within the space of ten days of such delivery and not longer …“, Habeas Corpus Act 1679 (zitiert nach The Founders‘ Constitution, University of Chicago)
  5.  Einige Gerichtsentscheidungen zum Thema sind in dem Artikel Habeas Corpus der Lectric Law Library’s Lexicon aufgeführt.
  6.  Grundsatzentscheidung – Bush rüffelt Richter für Guantanamo-Urteil in Spiegel Online vom 12. Juni 2008
  7.  Obama signs defense bill, pledges to maintain legal rights of terror suspects. Washington Post. Abgerufen am 31. Dezember 2011.
  8.  Commentary: trampling the bill of rights in defense’s name. (Memento des Originals vom 6. Januar 2012 im Internet Archive Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., The Kansas City Star, 14. Dezember 2011.
  9.  C. McGreal: Military given go-ahead to detain US terrorist suspects without trial, The Guardian, 14. Dezember 2011.
  10.  D. Parvaz: US lawmakers legalise indefinite detention, Al Jazeera, 16. Dezember 2011.
  11.  Ilya Kramnik: New US Defense Act curtails liberties not military spending (Memento des Originals vom 15. November 2017 im Internet Archive Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., Voice of Russia, 28. Dezember 2011.
  12.  A. Rosenthal: President Obama: Veto the Defense Authorization Act, The New York Times, 30. November 2011.
  13.  B. Grey und T. Carter: The Nation and the National Defense Authorization Act, World Socialist Web Site, 27. Dezember 2011.
  14.  E. D. Kain: The National Defense Authorization Act is the Greatest Threat to Civil Liberties Americans Face. In: Forbes. 5. Dezember 2011
  15.  Obama Signs NDAA. ACLU. 31. Dezember 2011. Abgerufen am 31. Dezember 2011.
  16.  „Trust me“ is not enough of a safeguard, says Amnesty International, as President Obama signs the NDAA into law. 1. Januar 2012. Abgerufen am 1. Januar 2012.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wikisource: Habeas Corpus Act – Quellen und Volltexte (englisch)

habeas-corpus-akte/

Habeas-Corpus-Akte

 

„Du habest einen Körper.“ Diese eher kryptische Formulierung ist der Name eines 1679 erlassenen Gesetzes, das noch heute als ein Mei-lenstein in der Geschichte der Menschen- und Freiheitsrechte gilt und häufig zu?sam?men mit der „Magna Charta Liber?ta?tum“ von 1215 und der „Vir?ginia Bill of Rights“ von 1776 zitiert wird. Erlassen wurde die Habeas-Corpus-Akte am 12. Juli 1679 vom englischen König Karl II., der dem neuen Gesetz auf Druck des Parlaments zugestimmt hatte. Kein Untertan der englischen Krone darf diesem Gesetz zufolge ohne gerichtliches Verfahren in Haft gehalten werden. Es fordert, einen Beschuldigten innerhalb kurzer Zeit einem Richter vorzuführen, und verbietet die wiederholte Verhaftung wegen desselben Delikts. Damit konnte der König nicht länger Verhaftungen per Sonderbefehl durch?setzen. Nur zehn Jahre später, im Jahr 1689, wurde die Akte durch die „Bill of Rights“ komplettiert, die unter anderem das Petitionsrecht enthält. Die Habeas-Corpus-Akte fand als grundlegendes Gesetz zum Schutz der persönlichen Freiheit Eingang in die amerikanische Verfassung; ihre Prinzipien sind bis heute Bestandteil jeder demokratischen Verfassung und in Deutschland in Artikel 104 des Grundgesetzes verankert.

 

Freiheit_der_PersonFreiheit der Person

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Gefangener

Die Freiheit der Person ist in Deutschland ein Grundrecht gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 2 und Art. 104 Grundgesetz und bezeichnet die körperliche Bewegungsfreiheit. Die Freiheit der Person ist ein eigenes Grundrecht und grenzt sich zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht nach Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG ab. Inhalt und Schutzbereich sind das Recht jedes Menschen, jeden zulässigen Ort seiner Wahl zu betreten, dort zu verbleiben und diesen zu verlassen, ohne durch die Staatsgewalt hieran behindert zu werden (körperliche Bewegungsfreiheit). Dieses Abwehrrecht des Menschen steht in der Tradition des aus England stammenden „Habeas Corpus“ und hat den Sinn, vor willkürlichen Freiheitseingriffen durch die Staatsgewalt geschützt zu sein. Siehe hierzu Petition of Right.
Die Freiheit gilt für alle sich in Deutschland aufhaltenden Personen, es sei denn, für sie gilt ausländisches Recht und diese Freiheit wird durch zuständige ausländische Behörden beschränkt oder entzogen (z. B. NATO-Truppenstatut).
Sie kann unter anderem durch Freiheitsbeschränkung und Freiheitsentzug entzogen werden, im Eingriffsrecht beispielsweise durch die Festnahme gem. § 127 Abs. 2 StPO.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]